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25. September 2017 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

Bottrop: Zum Ausgang der Bundestagswahl

O-Ton von Bundestagskandidat David Sperl:

„Bei dieser Wahl wurde die Kürzungspolitik von CDU und SPD, die auch

hier seit Jahren zu Lasten der großen Mehrheit, zu Lasten der

Normalverdiener und kleinen Einkommen geht, abgestraft.“

Stellungnahme DIE LINKE. Bottrop zum Wahlergebnis der Bundestagswahl

DIE LINKE konnte ihr Ergebnis in Bottrop unter ausgesprochen
schwierigen Rahmenbedingungen wahrnehmbar verbessern. Das ist
erfreulich, wenn auch die erhofften Zuwächse nicht ganz erreicht
werden konnten.

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer
Stimme uns ihr Vertrauen für eine soziale und solidarische
Gesellschaft gegeben haben. Auch vielen Dank an all unseren
Wahlhelfern für das große Engagement. DIE LINKE stand für bezahlbare
Mieten, gute Arbeit, bessere Bildung und eine armutsfeste Rente Im
Wahlkampf wurde deutlich: Viele Menschen wünschen sich, dass es in
diesem Land gerecht zugeht, dass Reichtum begrenzt und Armut
abgeschafft werden.

Das Ergebnis zeigt das vollständige Scheitern der Politik der großen
Koalition und ihrer Vertreter in Bottrop. CDU und SPD hatten die
Verantwortung für die politische und gesellschaftliche Entwicklung der
vergangenen Jahrzehnte. Bei dieser Wahl wurde auch die Kürzungspolitik
von CDU und SPD, die auch in unserer Stadt seit Jahren zu Lasten der
großen Mehrheit in der Stadt, zu Lasten der Normalverdiener und
kleinen Einkommen geht, abgestraft. Dafür stehen SPD und CDU
gleichermaßen und haben dramatische Verluste eingefahren.

Massenarbeitslosigkeit, Prekarisierung der unteren Schichten,
Desillusionierung vieler Menschen, mangelnde Chancengleichheit, und
eine Verteilung, die Reiche reicher und Arme ärmer macht. Das alles
ereignete sich während ihrer Verantwortung im Bund und auch in
Bottrop. Die Enttäuschung und Perspektivlosigkeit treibt große
Wählergruppen der AfD zu, obwohl diese sich in der Arbeit im Rat, aber
auch durch ihre Veröffentlichungen als völlig unfähig und offen
rassistisch gezeigt hat.

Das Ergebnis der Wahl ist ein Erstarken dieser offen rassistischen und
neofaschistischen Partei in unserer Stadt. Erschreckend ist, dass nun
zum ersten Mal nach 1945 wieder echte Nazis am Rednerpult des
Bundestags stehen werden.

Dieses Ergebnis muss Folgen haben. Bottrop braucht einerseits ein
Zusammenstehen aller Demokraten gegen die neue Gefahr von Rechts und
andererseits eine Wende zu einer sozialen Politik, die dem braunen
Sumpf den Nährboden entzieht.