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13. November 2013 DIE LINKE. Bottrop

Bottrop im Prognos-Zukunftsatlas:
Unter OB Tischler abgestürzt vom 193. auf den 336. Platz

2007 lag Bottrop im Prognos-Zukunftsatlas noch auf dem 193. Platz unter damals 439 Kreisen und kreisfreien Städten in Deutschland. Seit Bernd Tischler 2009 Oberbürgermeister wurde, ging es bergab: 2010 auf den 273. Platz und 2013 auf den 336. Platz von jetzt nur noch 402 Kreisen und kreisfreien Städten. Alle drei Jahre veröffentlichen Prognos-Institut und Handelsblatt den Zukunftsatlas.

Grundlage der Studie sind 29 Indikatoren zur Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft, zur Konjunktur- und Arbeitsmarktlage sowie zur demografischen Situation und zur sozialen Lage aller kreisfreien Städte und Kreise in Deutschland.

Zum zunehmenden Auseinanderklaffen der Lebensverhältnisse in Deutschland hieß es am 8. November im Handelsblatt wörtlich: „Die Unterschiede sind größer als jene zwischen Griechenland und Deutschland. Wäre Europa eine Föderation der Regionen, lägen die Krisengebiete nicht in der Emilia Romagna, auf Kreta oder in Katalonien, sondern im Ruhrgebiet, in Schleswig-Holstein oder in Brandenburg.“

Düstere Zukunftsprognosen zeichnet Prognos vor allem auch für die Emscherzone: „Oberhausen, Gelsenkirchen, Herne, Recklinghausen, Bottrop – viele alte Kohlestädte gehören mittlerweile nur noch zum schwächsten Viertel der deutschen Landkreise, also zu den Regionen mit den größten Zukunftsrisiken.“

Aus Bottroper Sicht besonders erschreckend: Beim Punkt „Dynamik“ liegt Bottrop hinter allen anderen Städten der Emscherzone auf dem 392. Platz – dahinter kommt aus ganz Westdeutschland nur noch die einstige saarländische Bergbaustadt Neunkirchen.

Unter „Dynamik“ werden entscheidende Entwicklungen erfasst: unter anderem „Wanderungssaldo Junge Erwachsene“, „Veränderung des Anteils der in Bedarfsgemeinschaften lebenden Personen“, „Veränderung Anteil Hochqualifizierter“, „Veränderung Brutto-Inlands-Produkt“, „Veränderung Gründungsintensität“ oder „Veränderung Gesamtbeschäftigung“. Gerade hier zeigt sich also, wie es tendenziell weitergeht.

„Das Grundgesetz fordert die ‚Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet‘. Dieser Anspruch ist gescheitert. Nie war die Spaltung Deutschlands in erfolgreiche und abgehängte Gegenden größer“, lautet das Fazit des Handelsblatts zu den Ergebnissen des Zukunftsatlas. Weiter heißt es: „Hier macht sich eine Schwäche in der Finanzierung deutscher Kommunen bemerkbar: Wer hat, dem wird gegeben; wer nichts hat, der bekommt nichts.“

LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks stimmt dem zu: „Eine grundlegende Gemeindefinanzreform wird von SPD- und CDU-Landtags- und Bundestagskandidaten immer wieder gerne versprochen. Tatsächlich passiert aber rein gar nichts – auch nicht in den aktuellen Koalitionsverhandlungen. Damit allein lässt sich der katastrophale Absturz Bottrops seit der letzten Kommunalwahl aber gewiss nicht erklären: Dafür liegt die Verantwortung ganz klar hier vor Ort: bei den Mehrheitsparteien SPD und CDU sowie bei Oberbürgermeister Bernd Tischler.“