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6. Dezember 2013 Die Linke Kreisverband Bottrop

Erklärung zum Rücktritt von Bezirksvertreter Gökhan Kiziroglu

Christoph Ferdinand (l.) und Günter Blocks (r.): hier bei den Haushaltsberatungen der Bottroper LINKEN

Zum Rücktrittsschreiben von Gökhan Kiziroglu (Bezirksvertre-ter Bottrop-Süd) erklären Christoph Ferdinand, DIE LINKE im Rat der Stadt, und LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks:

„Mit Erstaunen haben wir das Schreiben von Gökhan Kiziroglu vom 5.12.2013 zur Kenntnis genommen. Er behauptet darin, man sei gegen ihn und Sahin Aydin ‚sogar handgreiflich ge-worden‘. Diese Behauptung ist unwahr. Es gab bei der Bottro-per LINKEN keinerlei gewalttätige Auseinandersetzungen.

Zum Rücktrittsschreiben von Gökhan Kiziroglu (Bezirksvertreter Bottrop-Süd) erklären Christoph Ferdinand, DIE LINKE im Rat der Stadt, und LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks:

„Mit Erstaunen haben wir das Schreiben von Gökhan Kiziroglu vom 5.12.2013 zur Kenntnis genommen. Er behauptet darin, man sei gegen ihn und Sahin Aydin ‚sogar handgreiflich geworden‘. Diese Behauptung ist unwahr. Es gab bei der Bottroper LINKEN keinerlei gewalttätige Auseinandersetzungen.

Herr Kiziroglu hat an den Sitzungen der Bottroper Mandatsträger der LINKEN (Montagskreis) – im Gegensatz zu Sahin Aydin – seit langer Zeit nicht mehr teilgenommen. Er war nicht bereit, sein Abstimmungsverhalten in der Bezirksvertretung mit den anderen Mitgliedern der Ratsgruppe rückzukoppeln. Dass er wiederholten Einladungen durch den Ratsgruppenvorsitzenden und den Kreisvorstand nicht nachgekommen ist, bedauern wir sehr.

Mit Herrn Kiziroglu gab es seit Beginn der aktuellen Wahlperiode der städtischen Gremien Konflikte über die Abführung der Mandatsträger an die Partei. Herr Kiziroglu ist – obwohl er sich dazu vor seiner Wahl verpflichtet hatte und diese Zahlung laut Satzung der LINKEN obligatorisch ist – dieser Pflicht als einziger Mandatsträger so gut wie nie nachgekommen: Nur je einmal in den Jahren 2009 und 2012 hat er einen geringfügigen Betrag überwiesen.

Ferner ist Herr Kiziroglu im Mai dieses Jahres in den KV Oberhausen gewechselt. Herr Kiziroglu ist – im Gegensatz zu Sahin Aydin – auch nicht in den KV Bottrop zurückgekehrt. Insofern sind wir überrascht, dass er nun die angebliche ‚Isolation‘ im KV Bottrop beklagt.

Herr Kiziroglu behauptet, Sahin Aydin sei im Verwaltungsrat der BEST durch Dieter Polz ersetzt worden. Das ist falsch: Sahin Aydin ist nach wie vor Ersatzmitglied im Verwaltungsrat der BEST. Ersetzt wurde vielmehr Christoph Ferdinand durch Dieter Polz. Diesem Wechsel hat Sahin Aydin im Rat zugestimmt.

Zu den von Herrn Kiziroglu angesprochenen Fragen der Belegung der Fenster der Kreisgeschäftsstelle mit Infomaterial hat der Kreisvorstand im Mai 2013 eine abschließende Regelung beschlossen, um den knappen Platz in einer für alle Beteiligten befriedigenden Art zu nutzen. Diese Regelung ist von allen Beteiligten eingehalten worden.
Ein Plakat für die Gedenkveranstaltung an die NSU-Opfer in Oberhausen hing in einer zweisprachigen Fassung noch mehrere Wochen im Fenster der Kreisgeschäftsstelle.

Herr Kiziroglu suggeriert, 2009 sei es ihm zu verdanken gewesen, dass DIE LINKE in Bottrop zu den Kommunalwahlen angetreten sei. Er überschätzt seine Rolle erheblich. Der Wahlantritt war 2009 nicht von Herrn Kiziroglu abhängig und wird auch 2014 nicht von seinem Mitwirken abhängig sein.“

Ali Ülbegi, kurdisch-stämmig und langjähriges LINKEN-Kreisvorstandsmitglied, kann das Verhalten von Sahin Aydin und Gökhan Kiziroglu ebenfalls nicht nachvollziehen: „Das parteischädigende Vorgehen der Beiden ist mir völlig unverständlich. Und es gibt auch keinen ernstzunehmenden Grund hierfür.“

Blocks merkt abschließend an: „DIE LINKE bleibt in Bottrop die Stimme für soziale Gerechtigkeit, Antifaschismus und Frieden. Das gilt sowohl in den städtischen Gremien als auch in praktischen Angeboten wie der wöchentlichen Sozialberatung durch einen Rechtsanwalt.“