Kontakt

DIE LINKE. Bottrop  

Bürgerbüro  Brauerstraße 41  

46236 Bottrop

Telefon: 02041 / 5687-184
Telefax: 02041 / 5678-185

 
 
 
 

Pressemitteilungen DIE LINKE. Bottrop

Presseinfo

21. Juni 2015 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

LINKEN-Landesparteitag:
„Klares Signal zum Aufbruch“

Kreissprecher: Günter Blocks

Die Bottroper Delegierten zum LINKEN-Landesparteitag am Samstag in Dortmund, Kreissprecher Günter Blocks und Schatzmeisterin Siegrid Ehlers, werten den Verlauf des Parteitages als „klares Signal zum Aufbruch“. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die wachsende Armut in NRW und die Flüchtlingspolitik. Mehr...

 
12. Juni 2015 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

LINKE prüft Klage gegen Ketzers Kungelrunde

Ratsherr: Niels Holger Schmidt

„Die Entscheidung der Mehrheitsparteien im Schulausschuss, wesentliche Themen des Ausschusses in eine geheim tagende Lenkungsgruppe zu verlagern, ist Zeugnis eines ungeahnten Maßes politischer Unkultur in Bottrop. DIE LINKE wird dies nicht hinnehmen. Wir prüfen juristische Schritte gegen diese Art kommunalpolitischen Geheimbündlertums“, stellt... Mehr...

 
10. Juni 2015 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

Rechtswidriger Entzug des Stimmrechtes:
LINKE beantragt Wiederholung von Sitzung des Stadtplanungsausschusses.

Bezirksvertreter/Mitte: Dieter Polz

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Umweltschutz am 3. Juni wurde dem dortigen Vertreter der LINKEN rechtswidrig Stimm- und Rederecht vorenthalten. Die Sitzung nahm seitens der Sozialisten Bezirksvertreter Dieter Polz als stv. Ausschussmitglied wahr. Dennoch verweigerte ihm Bürgermeister Klaus Strehl als Sitzungsleiter... Mehr...

 
2. Juni 2015 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

„Statt Sperrklausel – mehr Demokratie wagen!“

Kreissprecher: Günter Blocks

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Montag angekündigt, nach den Sommerferien per Verfassungsänderung wieder eine Sperrklausel für Kommunalwahlen – diesmal in Höhe von drei Prozent – durchsetzen zu wollen. CDU und Grüne werden dem voraussichtlich zustimmen. 1999 war die Fünf-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen in NRW vom Verfassungsgerichtshof gekippt... Mehr...

 
1. Juni 2015 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

LINKE: Tischler soll sich im Arbeitgeberverband für ordentliches
Angebot einsetzen, damit KiTa-Streik enden kann

Ratsherr: Niels Holger Schmidt

Angesichts der festgefahrenen Situation der Tarifverhandlungen in den Sozial- und Erziehungsdiensten verlangt DIE LINKE Initiativen des Oberbürgermeisters im Kommunalen Arbeitgeberverband. „Die aktuelle Hängepartie durch die Verweigerungshaltung der kommunalen Arbeitgeber ist unerträglich. Auch das jüngste Angebot der Arbeitgeber musste ... Mehr...