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Pressemitteilungen DIE LINKE. Bottrop

Presseinfo

24. November 2017 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

Landesregierung plant Kahlschlag bei ESF-Projekten

Ratsherr: Niels Holger Schmidt

Wie DIE LINKE aus Kreisen des Sozialministeriums in Düsseldorf erfahren hat, plant die neue schwarz-gelbe Landesregierung, künftig keinerlei Projekte mehr zu unterstützen, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert werden. Das hätte dramatische negative Folgen besonders für die Schwachen in unserer Gesellschaft, etwa... Mehr...

 
23. November 2017 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

LINKE: Abschaffung des Sozialtickets unverantwortlich

Der Preis von 37,80 Euro ist immer noch deutlich über dem für Mobilität orgesehenen Satz von 26,44 Euro für Hartz-IV Betroffene.

Die CDU/FDP-Landesregierung plant die Abschaffung des Sozialtickets für Bus und Bahn. Aus Sicht der Bottroper LINKEN ein unverantwortlicher Schritt. Mehr...

 
22. November 2017 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

Landesverfassungsgericht NRW kippt Sperrklausel bei Kommunalwahlen

Kreissprecher: Günter Blocks

„Ein klarer Sieg für die Demokratie“, so die Einschätzung von LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zum Urteil des NRW-Verfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der 2,5-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Er ergänzt: „Es darf auch nicht sein, dass die Landtagsfraktionen von SPD, CDU und Grünen im Landtag willkürlich festlegen, welche... Mehr...

 
20. November 2017 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

Bottroper LINKE zum Scheitern der SchwAmpel-Sondierungen

Sprecherin der Linken Bottrop: Nicole Fritsche-Schmidt Sprecher der Linken Bottrop: Günter Blocks

Die Vorsitzenden der Bottroper LINKEN, Nicole Fritsche-Schmidt und Günter Blocks, erklären zum Scheitern der Schwarzen Ampel-Sondierungen: „Union, FDP und Grüne haben sich am Anfang der Verhandlungen als die verlässliche, bürgerliche Mitte inszeniert. Herausgekommen ist ein Durcheinander bisher unvorstellbaren Ausmaßes. Nachdem die... Mehr...

 

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