Die regelmäßige Sozialberatung der Bottroper LINKEN muss wegen einer Fortbildung des beratenden Rechtsanwaltes an drei Terminen im November und Dezember entfallen. Das betrifft die Beratungen am 10.11. sowie am 17.11. und 1.12.2017. Jenseits davon bleibt es bei den regelmäßigen Beratungsterminen jeweils freitags zwischen 16 und 18 Uhr.

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DIE LINKE. Bottrop: Aktuelle Pressemitteilungen und Infos

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16. November 2017 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

LINKE kritisiert Kostenexplosion rund um die Rathaussanierung

Ratsherr: Niels Holger Schmidt

„Wir sind über den Vorgang ausgesprochen irritiert“, sagt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt mit Blick auf die Überziehung der Kosten für die Renovierung des historischen Rathauses. „Statt 9 plötzlich 11 Millionen Euro, also fast 20 Prozent, mehr, das ist schon happig“, findet Schmidt. Mehr...

 
1. Juli 2017 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

Sonntagsöffnungen: Oberbürgermeister muss vor Gericht klein beigeben

Im Streit über die Befangenheit von SPD-Ratsleuten bei der Entscheidung über die Sonntagsöffnungen im Bottroper Einzelhandel hat sich DIE LINKE vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen Oberbürgermeister Tischler durchgesetzt. In der Verhandlung am 30. Juni musste die Stadt verbindlich zusagen, bei künftigen Streitigkeiten im Rat über eine mögliche Befangenheit von Ratsleuten, auf Antrag eines Ratsmitgliedes über eine solche Befangenheit abstimmen zu lassen. Nach Auffassung des Geric Mehr...

 
27. Juni 2017 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

Die intransparenten Vorgänge um die geplante Neu-Nutzung des Saalbau-Geländes kritisiert Niels Holger Schmidt, Sprecher der LINKEN im Rat der Stadt:

Ratsherr: Niels Holger Schmidt

„Dass die Debatte über die Zukunft eines solchen Filetstücks im Herzen unserer Stadt nur noch darum geht, wie man die Verwaltung am billigsten unterbringt, ist ein Armutszeugnis.“ Schmidt weiter: „Offenbar geht es nur noch darum, diese Stadt zu verwalten, nicht sie auch für den Alltag der Menschen zu gestalten.“ Dass inzwischen auch jede Ersatzlösung für den Saalbau, über die die beiden Mehrheitsparteien SPD und CDU vor einiger Zeit schwadroniert hatten, stillschweigend ad acta gelegt wur Mehr...

 
21. Juni 2017 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

„Asoziale Landesregierung ist schädlich für Bottrop“

„Das hat es in der mehr als 70-jährigen Landesgeschichte von NRW noch nie gegeben: Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag ist ein Sozialministerium einfach nicht mehr vorgesehen. Das allein zeigt schon mehr als deutlich, wohin die Reise mit Laschet und Lindner gehen soll“, wettert der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Aber auch in vielen Details des Koalitionsvertrages werde deutlich: „Diese künftige asoziale Landesregierung ist schädlich für Bottrop, für Lohnabhängige und Erwerbslose w Mehr...

 
20. Mai 2017 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

LINKE: SPD trägt Verantwortung für OGS-Gebühren

Ratsherr: Niels Holger Schmidt

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: Er kritisiert weiter, dass die SPD nicht bereit gewesen sei, im Vorfeld einen Konsens in der Frage über Parteigrenzen hinweg zu suchen. „Schon im Hauptausschuss war absehbar, dass es großen Widerstand gegen die Gebührensatzung gibt. Dennoch hat die SPD unter Führung von Palberg auf eine Kopf-durch-die-Wand- Mehr...

 
14. Mai 2017 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

Stellungnahme des LINKEN-Direktkandidaten Blocks zu den Ergebnissen der Landtagswahl:

Direktkandidat zur Landtagswahl NRW: Günter Blocks

„Die SPD/Grüne-Landesregierung ist verdientermaßen abgewählt worden. Verdientermaßen: • weil sich Hannelore Krafts Slogan ‚Kein Kind zurücklassen‘ als leeres Versprechen erwiesen hat, • weil Sylvia Löhrmanns Bildungspolitik mit G 8 und völlig daneben gegangener Inklusion gescheitert ist, • weil NRW wirtschaftlich dank Rot-Grün am Krückstock geht. • Aber auch weil SPD und Grüne es zu ihren Hauptwahlzielen erklärt hatten, DIE LINKE aus dem Landtag herauszuhalten – anstatt sich mit der rechtsr Mehr...

 

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