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20. Mai 2017 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

LINKE: SPD trägt Verantwortung für OGS-Gebühren

Ratsherr: Niels Holger Schmidt

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: Er kritisiert weiter, dass die SPD nicht bereit gewesen sei, im Vorfeld einen Konsens in der Frage über Parteigrenzen hinweg zu suchen. „Schon im Hauptausschuss war absehbar, dass es großen Widerstand gegen die Gebührensatzung gibt. Dennoch hat die SPD unter Führung von Palberg auf eine Kopf-durch-die-Wand-Strategie gesetzt“, stellt Schmidt fest. Und eben erst diese Halsstarrigkeit habe die rechtsradikale AfD im Rat in die Schlüsselposition gebracht, Mehr...

 
DIE LINKE. Bottrop: Aktuelle Pressemitteilungen und Infos
15. November 2016 Linksjugend ['solid]

LINKSJUGEND begrüßt Pläne für Jugendrat

Linksjugend ['solid]

Die Bottroper LINKSJUGEND begrüßt die Initiative der Jusos zur Gründung eines Jugendrates. „Es ist dringend nötig, neue Angebote für Jugendliche zur politischen Beteiligung zu schaffen“, sagt Alex Scheinert von der LINKSJUGEND.  Mehr...

 
14. November 2016 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

Bürgerservice zu den Menschen bringen

das muss drin sein

DIE LINKE fordert dezentrale Angebote der Verwaltung vor Ort zu ermöglichen. So schlagen die Sozialisten die Schaffung eines mobilen Bürgerbüros vor, das Leistungen der Verwaltung in den Stadteilen anbietet. Dabei kommen städtische Beschäftigte in geeignete Räume in den Stadtteilen und ermöglichen mit mobiler Technik Verwaltungsdienstleistungen, etwa An- und Ummeldungen von Wohnanschriften oder Reisepass- und Personalanträge. Mehr...

 
10. November 2016 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

BEST: Der Fisch stinkt vom Kopfe her

Bezirksvertreter: Dieter Polz

Angesichts der Berichte über die dramatische innerbetriebliche Lage bei der BEST fordert DIE LINKE umgehende Konsequenzen: „Die Unternehmensleitung und auch der zuständige Dezernent Ketzer haben schwerwiegend versagt“, sagt Dieter Polz, Vertreter der LINKEN im Verwaltungsrat der BEST. Vor allem der überschießende Krankenstand – fast dreimal höher als im Bundesschnitt – und der Überstundenberg belegen ein massives Führungsversagen“, so Polz weiter. Dass nun externe Gutachter bestellt wer Mehr...

 
9. November 2016 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

Bürger sollen über Sonntagsöffnungen entscheiden

In Münster haben die Einwohner am vergangenen Wochenende in einem Bürgerentscheid verkaufsoffenen Sonntagen eine Absage erteilt. Das nimmt DIE LINKE zum Anlass, auch in Bottrop eine demokratische Entscheidung in der Sache zu fordern. Mehr...

 
25. Oktober 2016 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

Gekapptes Stenkhoffbad?

Bezirksvertreter: Dieter Polz

„Auf der ganzen Länge des Stenkhoffbades will Straßen NRW einen vier Meter breiten Streifen für den Ausbau des Autobahndreiecks abtrennen: Dann stünde die Lärmschutzwand fast direkt am Becken“, beklagt LINKEN-Bezirksvertreter Dieter Polz mit Blick auf die Unterlagen zur Sitzung des Betriebsausschusses Sport- und Bäderbetrieb am heutigen Mittwoch. Dass der NRW-Straßenbau-Betrieb nun prüfen wolle, ob sie auch mit einem ein Meter breiten Streifen auskämen, beruhigt Polz keineswegs: „Dann müsste que Mehr...

 
4. Oktober 2016 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

LINKE: Mehr Sicherheit für Radler braucht Kreativität

Dieter Polz, Vertreter der LINKEN im Verkehrsausschuss

Angesichts einer erheblichen Zahl schwerer Unfälle mit Radfahrern auf Bottroper Straßen – vor wenigen Tagen etwa an der Gladbecker Straße – fordert DIE LINKE mehr Kreativität zur Senkung der Opferzahlen. Signalrote Fahrräder an Gefahrenpunkten sollen vor Unfallschwerpunkte warnen.  Mehr...

 
30. September 2016 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

Gerdes wirft Nebelkerzen

Kreissprecherin: Nicole Fritsche Schmidt

Zu den Äußerungen des SPD-Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes bezüglich der geplanten Autobahnausbauten auf der Fläche des Stenkhoffbades erklärt LINKE-Kreissprecherin Nicole Fritsche Schmidt: Mehr...

 

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