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ARCHIV: DIE LINKE. im Rat Bottrop
Anfragen/Anträge


Anfrage vom 22.11.20'17 betr. ESF-geförderte Projekte

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich bitte um Beantwortung unten stehender Fragen: Weiterlesen


Weihnachtspäckchen-Aktion der Bottroper Tafel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sie haben in diesem Jahr wieder zur Unterstützung der Weihnachtspäckchen-Aktion der Bottroper Tafel aufgerufen. https://www.bottrop.de/rathaus/aktuelles/weihnachtspaeckchen.php Die Ausgabe der gesammelten Geschenke an die Kunden der Tafel erfolgte am vergangenen Sonntag, 18.12.16. Weiterlesen


Anfragen der Linken zum HSP und Antworten

Sehr geehrter Herr Schmidt, in der Nachbereitung der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses war der Verwaltung gestern aufgefallen, dass die Anfragen der Linken zum HSP nicht beantwortet worden sind. Diesen Umstand haben Sie der Verwaltung gestern per E-Mail ebenfalls mitgeteilt. Herr Oberbürgermeister Tischler hat mich... Weiterlesen


"Runder Tisch" BEST

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, soweit mir bekannt geworden ist, soll am 8. November einen sog. „Runder Tisch“ von Teilen des Verwaltungsrates der BEST, des Personalrates BEST und der Geschäftsführung in der Gaststätte Forsthaus Specht stattgefunden haben. Weiterlesen


Bildung einer neuen Ratsgruppe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie ich den Unterlagen zu den aktuellen Sitzungen von Rat und Hauptausschuss entnehme, gibt es vakante Ausschusspositionen, für die die Ratsgruppe LSB das Benennungsrecht hat. Weiterlesen


Verfassungskonformer Auslegung der Vorschrift über die Freigabe von weiteren Verkaufssonntagen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie ihnen bekannt ist, hat das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 11.11.2015 seine bisherige Rechtsprechung verschärft und klargestellt, dass bei verfassungskonformer Auslegung der Vorschrift über die Freigabe von weiteren Verkaufssonntagen und Feiertagen die Öffnung von Verkaufsstellen... Weiterlesen


Ratsanfrage zu Prosper-Haniel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit großem Interesse haben wir die Presse-Veröffentlichungen zur geplanten Umwandlung der Zeche Prosper-Haniel in ein Pumpspeicher-Kraftwerk zur Kenntnis genommen:http://www.derwesten.de/staedte/bottrop/zeche-pros...http://www.derwesten.de/staedte/bottrop/zeche-pros...Grundsätzlich begrüßen wir einen solchen... Weiterlesen


Geschäftsstelle der Ratsgruppe
DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop
Brauerstraße 41
46236 Bottrop
ratsgruppe@die-linke-bottrop.de
(Telefon: 02041 / 5687-184)

Zur Zeit sind wir nur

telefonisch zu erreichen:

Freitags 14 - 18 Uhr

0152-513 73 207