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Museums-Projekt retten, ohne die Stadtkasse zu plündern

Angesichts der nun bekannt gewordenen Kostensteigerungen von voraussichtlich 3,3 Millionen Euro beim Erweiterungsbau für das Museum Quadrat übt DIE LINKE Kritik an den bisherigen Planungen sowie der Beschlussvorbereitung durch die Verwaltung und externe Fachleute:

"Es ist doch ein Unding, dass eine geplante Bausumme von 9,6 Millionen Euro mal eben um 3,3 Millionen überschritten wird. Die seit Jahren herrschende Preisdynamik am Bau ist nun wirklich keine Neuigkeit", sagt Dieter Polz, Vertreter der LINKEN im Bau- und Kulturausschuss.

Die Museumserweiterung an sich sei ein unstrittig notwendiges Projekt.

Allerdings stelle sich die Frage, warum bei den Planungen keine entsprechenden finanziellen Reserven berücksichtigt worden seien. "Nur 6 Prozent für mögliche Kostensteigerungen einzuplanen,  war offensichtlich sträflich zu wenig gewesen. Wir als ehrenamtliche Politiker müssen uns hier auf die Aussagen und Einschätzungen der Verwaltung und externer Experten verlassen können. Eine andere Möglichkeit haben wir bei solchen spezifischen Fragen nicht", betont Polz. Er erinnert daran, dass es in den Gremien durchaus wiederholt kritische Nachfragen gegeben hat, ob man denn tatsächlich den Bau ausschließlich aus externen Mitteln finanzieren könne. Eine solche Kostenexplosion sei angesichts des massiven Kahlschlags im Sozial- und auch Kulturbereich durch den sog. Stärkungspakt niemandem zu erklären.

"Angeblich war ja für die kostenlose Teilnahme von bedürftigen Kindern am Musikschulunterricht durch den Bottrop Pass kein Geld da, auch nicht für Stadtteilbibliotheken und auch nicht für die Sanierung des Stenkhoffbades. Aber nun sollen aus dem maroden Haushalt Millionen für das havarierte Museums-Projekt herausgepresst werden. Welcher normale Bürger soll das verstehen?", fragt Polz. Der Hinweis auf Haushaltssystematik und so weiter sei keine für die Mehrheit der Menschen nachvollziehbare Auskunft. „Wir stellen uns vor allem die Frage: Was kommt da noch? Mit fallenden Bau-Preisen ist ja kaum zu rechnen“, sagt Polz.

 

Dennoch helfe es nicht, die weit fortgeschrittenen Planungen und schon begonnen Arbeiten einfach abzublasen: "Das wäre eine vollständige Blamage für die Stadt sowie alle Beteiligten und würde vor allem auch Millionen kosten", sagt Polz. Vielmehr müsse die Stadtspitze dafür sorgen, dass diese Finanzlücke in zwei Richtungen geschlossen werde:

Einerseits müssten die Verantwortlichen neuerlich mit externen Geldgebern über Zuschüsse verhandeln, andererseits müsse man am Bau selber abspecken, etwa an der extrem teuren Fassade und anderen Teilen, die nicht unmittelbar die Funktion des Baus betreffen. "Alle Bereiche des Baus müssen auf den Prüfstand. Wir müssen das Projekt retten, ohne die Stadtkasse massiv zu plündern", verlangt Polz.


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