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Die Linke Kreisverband Bottrop

Stenkhoffbad-Bürgerentscheid: Mehr als 14.600 abgegebene Stimmen: „Sieg für mehr direkte Demokratie“

zent beim allerersten Bürgerentscheid in Bottrop ist ein Sieg für mehr direkte Demokratie“, freut sich LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks.

Zum Vergleich verweist er auf die mageren 25 Prozent Wahlbeteiligung bei der letzten Oberbürgermeister-Wahl in NRW: in Duisburg nach der Abwahl von OB Sauerland.

 

„Allein schon diese Abstimmungsbeteiligung von über 15 Prozent beim allerersten Bürgerentscheid in Bottrop ist ein Sieg für mehr direkte Demokratie“, freut sich LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks.
Zum Vergleich verweist er auf die mageren 25 Prozent Wahlbeteiligung bei der letzten Oberbürgermeister-Wahl in NRW: in Duisburg nach der Abwahl von OB Sauerland.

Von 630 Bürgerbegehren in den letzten 10 Jahren in NRW haben ohnehin nur 170 das Zwischenziel erreicht, einen Bürgerentscheid herbeiführen zu können.
Rund die Hälfte dieser Bürgerentscheide ist auch dann noch an den hohen formalen Hürden gescheitert.

Blocks verweist darauf, dass die Hürden hier in Bottrop ja sogar noch weitaus höher lagen als anderenorts: „Die Bürgerentscheid-Satzung der Ratsmehrheit von SPD und CDU zielte mit ihrer reinen Briefwahl ja geradezu darauf ab, Bürgerentscheide von vornherein zum Scheitern zu bringen. Und dann kam noch eine Wahlbehinderung der von OB Tischler geführten Verwaltung nach der anderen hinzu: unklare Formulierungen in den Wahlunterlagen, Laufzeiten für Briefwahlunterlagen von bis zu drei Wochen, erpresserischer Druck auf die Sportvereine und vieles mehr.“

"Selbst wenn es zur Mehrheit für den Erhalt des Stenkhoffbads nicht reichen sollte, wäre allein schon diese riesige Mobilisierung von fast 15.000 Stimmen ein Riesenerfolg für die Bürgerinitiative. Aber ich bin sicher: Das wird reichen!", erklärt Blocks.
Und er ruft alle Stenkhoff-Freunde dazu auf: "Lasst uns am Sonntag ab 16.00 Uhr im Rathaus ein weiteres Zeichen setzen für unsere Solidarität mit der Bürgerinitiative und dem Förderverein: Lasst uns gemeinsam im Rathaus diesen Erfolg gegen die Kürzungs-Politik von SPD und CDU feiern!"


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