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Niels Holger Schmidt DIE LINKE im Rat der Stadt

LINKE kritisiert fehlende Konsequenzen aus Winterdienst-Desaster

Dieser Tage sind BEST-Fahrzeuge zu den ersten Winterdienst-Einsätzen

ausgerückt. Nach dem Debakel bei den starken Schneefällen im Februar

2021 hatte die Chefetage der Stadtreinigung Aufarbeitung und

entsprechende Konsequenzen versprochen. Solch ein Desaster sollte sich

nicht wiederholen. Was BEST-Boss Uwe Wolters dem Verwaltungsrat nun

vorgelegt hat, ist allerdings kaum geeignet, eine Wiederholung bei

ähnlichen Wetterlagen auszuschließen. Und Wolters ist (mal wieder)

spät dran.

Dieser Tage sind BEST-Fahrzeuge zu den ersten Winterdienst-Einsätzen
ausgerückt. Nach dem Debakel bei den starken Schneefällen im Februar
2021 hatte die Chefetage der Stadtreinigung Aufarbeitung und
entsprechende Konsequenzen versprochen. Solch ein Desaster sollte sich
nicht wiederholen. Was BEST-Boss Uwe Wolters dem Verwaltungsrat nun
vorgelegt hat, ist allerdings kaum geeignet, eine Wiederholung bei
ähnlichen Wetterlagen auszuschließen. Und Wolters ist (mal wieder)
spät dran.

Beschäftigte seien geschult, veraltete Ausrüstung erneuert, eine
Info-Broschüre zum Winterdienst neu aufgelegt worden, so die dürftigen
Konsequenzen der BEST in Kürze. Auch sollten einige Straßen bei der
Räumung höhere Priorität erhalten. Was allerdings gänzlich fehle,
seien Kapazitätszuwächse, kritisiert der Vertreter der LINKEN im
Verwaltungsrat, Sven Hermens.

Die für die Räumung der Radwege verfügbaren “drei kleinen Geräteträger
mit Winterdienstausrüstung“ hält der Ratsherr beispielsweise für
völlig unzureichend. „Wie sollen denn mit nur drei Handtruppen in ganz
Bottrop auch nur die wesentlichen Radwege und Haltestellen von Schnee
und Eis befreit werden? Das ist doch absurd“, so Hermens.

Den Fahrzeugbestand hält die BEST in seiner Anzahl für ausreichend, da
„die Umlaufzeiten der Fahrzeuge in den Stufen den Vorgaben
entsprechen“, heißt es im Bericht an den Verwaltungsrat.

Zusätzliche Einstellungen nimmt die BEST mit Blick auf den
Winterdienst ebenfalls nicht vor. Schon im Sommer sagte Wolters den
Verwaltungsratsmitgliedern: „Mit Ausnahme von Extremsituationen reicht
die Personaldecke für einen normalen Winterdiensteinsatz aus.“ In der
jüngsten Sitzung fügt er auf Nachfragen des Ratsherrn hinzu: „Wir
erfüllen unsere gesetzlichen Aufgaben. Punkt.“ Außerdem führten
Maßnahmen, die darüber hinausgingen, unweigerlich zu
Beitragssteigerungen für die Anwohner.

Aber eben darum gehe es, meint Hermens: „Einen Blitzableiter brauche
ich auch nur, wenn es mal ein Gewitter gibt; dann bin ich aber auch
froh, einen zu haben. Und extreme Wetterereignisse wie der Schneefall
im Februar werden uns einfach immer öfter begegnen. Wir können es uns
nicht leisten, darauf nicht vorbereitet zu sein. Die Gebühren hebt die
BEST doch ohnehin an, ob der Winterdienst funktioniert oder nicht. Und
wenn es darum geht, Kosten zu sparen, könnte man auch mal mit der
Gewinnabführung an die Stadt und den horrenden Bonuszahlungen an den
Vorstand aufhören.“

Die BEST sei strukturell unterpersonalisiert, das gehe aus einer der
jüngsten Anfragen seiner Ratsgruppe hervor, so Hermens. „Da von einer
‘ausreichenden Personaldecke’ zu sprechen, ist mehr als dreist den
Kollegen gegenüber, die die ganzen Überstunden schieben müssen!“

Unbestreitbar sei, mit mehr Räumfahrzeugen und mehr Personal ließen
sich im Ernstfall die Straßen, Radwege und Bürgersteige schneller,
zuverlässiger und kontinuierlicher räumen. Derartige strukturelle
Probleme löse man nicht durch Schönheitskorrekturen an
Prioritätenlisten und Broschüren, so Hermens abschließend.

Letztere sei ohnehin ein echter Witz, findet Hermens: “Als Konsequenz
aus dem Februar-Schnee diese Neuauflage der Winterdienstbroschüre im
Dezember reichlich spät in alle Haushalte. Also etwa zehn Tage,
nachdem die BEST-Kollegen die ersten Winterdienst-Fahrten durchgeführt
haben. Offensichtlich wurde die BEST-Chefetage wieder mal Ende
November vom Winter überrascht. Die Konsequenzen aus dem
Februar-Desaster hatte ich mir anders vorgestellt”, meint Hermens.
In dem Flyer informiert man über Pflichten der Grundstücksbesitzer je
nach Winterdienststufe. In welcher diesen Stufen man sich aber
befindet, lässt sich erst nach längerer Suche auf der Homepage der
Stadtentsorgung herausfinden.
An etwas wie einen QR-Code habe man nicht gedacht, so Wolters, gelobt
wieder mal Besserung mit der baldigen Einführung einer neuen Website.
“Daneben stelle sich die Frage, warum man den Flyer an sämtliche
Haushalte in Bottrop verteilt, wenn nur Grundstücksbesitzer etwas
damit anfangen können“, fragt Hermens.


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