Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, bei der ELE wurde also festgestellt, dass ihr das nötige Eigenkapital fehlt, um den Netzausbau für die Zukunft finanzieren zu können. Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich möchte hierzu zwei kurze Fragen an die Verwaltung richten, die uns noch in der Vorberatung in der Fraktion aufgefallen sind, mit der Bitte um eine Erläuterung, falls möglich gerne hier mündlich, ansonsten gerne zum Protokoll. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder und liebe Gäste, Das Thema Elternbeiträge, betrifft viele Familien in unserer Stadt ganz konkret – finanziell, aber auch in Fragen von Chancengleichheit und sozialer Gerechtigkeit. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, wir beraten heute – wie auf der Ratssitzung im März – mal wieder die Sonntagsöffnungen im Einzelhandel. Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben uns bekanntlich zur Einführung der differenzierten Hebesätze Ende 2024 enthalten. Natürlich begrüßen wir das Anliegen der Differenzierung, um Wohngrunstücke zu entlasten. Doch bereits damals war von enormen Rechtsunsicherheiten die Rede, von einer Gesetzgebung, die nicht gut durchdacht… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, hier sollen die Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Bauturbo aus der letzten Ratssitzung Einzug in die Hauptsatzung finden. Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Fraktion Die Linke beantragt, an das Ende der öffentlichen Tagesordnung den neuen TOP A22 „Mitteilungen des Oberbürgermeisters“ anzuhängen. Weiterlesen

Liebe Gäste, mein Name ist Sven Hermens, ich bin Kreissprecher der Linken in Bottrop und Fraktionsvorsitzender der Linken im Bottroper Stadtrat. Und ich habe heute die Ehre, Sie und euch alle herzlich zur Eröffnung unseres neuen Linken Zentrums willkommen zu heißen. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, Der sogenannte „Bauturbo“ der Großen Koalition aus CDU/SPD greift direkt in Entscheidungskompetenzen des Stadtrates ein. Mit dem Wording „Entbürokratisierung“ wird aber nicht Bürokratie abgebaut, sondern Beteiligung abgeschafft. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, Schon fast traditionell, rede ich hier jedes Jahr gegen eine breite Ratsmehrheit, welche kein Problem in weiteren Sonntagsöffnungen sieht. Weiterlesen