Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, liebe ZuschauerInnen und liebe Angehörige der JKG, die Argumente und Meinungen aller Parteien und Fraktionen sind mittlerweile gründlich ausdiskutiert und ja auch noch einmal sehr anschaulich gegenübergestellt worden von Zukunft Bottrop. Deshalb möchte ich mich nicht wiederholen und stattdessen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder und liebe Gäste, Wir haben den heutigen Beschlussvorschlag lange in der Fraktionssitzung diskutiert und wir können auch Regelungslücken beim Glasverbot, dem Alkoholverbot am Kulturzentrum, und dem E-Scooter-Verbot am ZOB erkennen und würden dem zustimmen. Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke Bottrop beantragt, dass die Verwaltung ein umfassendes Konzept zur Verbesserung des Hitzeschutzes und – wo erforderlich – zur Klimatisierung der Bottroper Schulen und Kindertagesstätten erarbeitet und dem Rat zeitnah zur Beschlussfassung vorlegt. Weiterlesen

An den Oberbürgermeister, die Mitglieder des Rates und die Mitglieder des Schulausschusses Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, bei der ELE wurde also festgestellt, dass ihr das nötige Eigenkapital fehlt, um den Netzausbau für die Zukunft finanzieren zu können. Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich möchte hierzu zwei kurze Fragen an die Verwaltung richten, die uns noch in der Vorberatung in der Fraktion aufgefallen sind, mit der Bitte um eine Erläuterung, falls möglich gerne hier mündlich, ansonsten gerne zum Protokoll. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder und liebe Gäste, Das Thema Elternbeiträge, betrifft viele Familien in unserer Stadt ganz konkret – finanziell, aber auch in Fragen von Chancengleichheit und sozialer Gerechtigkeit. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, wir beraten heute – wie auf der Ratssitzung im März – mal wieder die Sonntagsöffnungen im Einzelhandel. Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben uns bekanntlich zur Einführung der differenzierten Hebesätze Ende 2024 enthalten. Natürlich begrüßen wir das Anliegen der Differenzierung, um Wohngrunstücke zu entlasten. Doch bereits damals war von enormen Rechtsunsicherheiten die Rede, von einer Gesetzgebung, die nicht gut durchdacht… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, hier sollen die Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Bauturbo aus der letzten Ratssitzung Einzug in die Hauptsatzung finden. Weiterlesen