Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

ich möchte hierzu zwei kurze Fragen an die Verwaltung richten, die uns noch in der Vorberatung in der Fraktion aufgefallen sind, mit der Bitte um eine Erläuterung, falls möglich gerne hier mündlich, ansonsten gerne zum Protokoll.

1. 080101_1a - Erhöhung Nutzungsentgelte Sportstätten hat statt der geplanten 40.000 ganze 110.000 Euro eingenommen, fast das Dreifache. Wäre das nicht Anlass, die Nutzungsentgelte wieder abzusenken, oder andere HSK-Maßnahmen Verzicht auf Erhöhung der Sportfördermittel auszugeben?
2. 050204_NEU - Einsparung Krankenhilfekosten im Asylbereich (Einsparungen rd. 84.500 Euro) ist „nachrichtlich aufgenommen worden“. Ist es üblich, dass der Rat ein HSK mit bestimmten Sparmaßnahmen beschließt und die Verwaltung ohne Beschluss auf eigene Faust weitere Sparmaßnahmen umsetzt? Woran genau sollen da Kosten gespart werden? Sollen Mitarbeiter eines externen Unternehmens entscheiden, wer noch seine Krankenkostenrechnung erstattet bekommt und wer nicht? Über sowas sollte dringend vor der Umsetzung in den Gremien beraten werden.