Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Fraktion Die Linke beantragt, an das Ende der öffentlichen Tagesordnung den neuen TOP A22 „Mitteilungen des Oberbürgermeisters“ anzuhängen. Weiterlesen

Liebe Gäste, mein Name ist Sven Hermens, ich bin Kreissprecher der Linken in Bottrop und Fraktionsvorsitzender der Linken im Bottroper Stadtrat. Und ich habe heute die Ehre, Sie und euch alle herzlich zur Eröffnung unseres neuen Linken Zentrums willkommen zu heißen. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, Der sogenannte „Bauturbo“ der Großen Koalition aus CDU/SPD greift direkt in Entscheidungskompetenzen des Stadtrates ein. Mit dem Wording „Entbürokratisierung“ wird aber nicht Bürokratie abgebaut, sondern Beteiligung abgeschafft. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, Schon fast traditionell, rede ich hier jedes Jahr gegen eine breite Ratsmehrheit, welche kein Problem in weiteren Sonntagsöffnungen sieht. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, Die Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen entspricht unserer zentralen Forderung aus dem Wahlkampf, die Stadt wieder attraktiver für Jugendliche zu machen. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor dem Hintergrund der aktuellen Presseberichterstattung über die Transporte von Atommüll, die aller Wahrscheinlichkeit nach auch das Autobahndreieck Bottrop passieren sollen, stelle ich die folgende Anfrage: Weiterlesen

Weiterlesen

Weiterlesen

Ein Bürger hat angeregt, in Bottrop umgehend eine Verpackungssteuer auf Einweg-Geschirr zu erheben, wie es die Stadt Tübingen macht. Doch: Es steht noch ein Urteil des Verfassungsgerichts aus, ob das rechtens ist. Außerdem sollte man vorher sorgfältig mit den Gastronomen sprechen und die Verbraucher aufklären. Wir finden auch, dass die… Weiterlesen

Weiterlesen