LINKE: Rücktritt von AfD-Ratsherrn Sapountzoglou überfällig
Zum unverhofften Rücktritt des AfD-Ratsherrn Frank Sapountzoglou
erklärt Günter Blocks, Kreisvorsitzender der LINKEN Bottrop: „Der
Schritt war längst überfällig. Sapountzoglou hat sich durch seine
fortgesetzte Hetze gegen Flüchtlinge und nicht zuletzt durch seine
Verlinkung einer Internetseite, auf der der Holocaust geleugnet wird,
völlig unmöglich gemacht“, stellt Blocks fest.
Folgerichtig ist der Rückzug angesichts von Sapountzoglous
konsequenter Arbeitsverweigerung im Stadtrat. „Ich kann mich an keine
Wortmeldungen im Rat von ihm im vergangenen Jahr erinnern, auch an
keinen Antrag und keine Anfrage. Er war auch nicht bereit, zu seinen
Ausfällen gegen Flüchtlinge im Rat Stellung zu nehmen. Wenn man so
wenig zum politischen Geschehen in den demokratischen Gremien
beizutragen hat, bleibt tatsächlich nur der Rücktritt”, stellt Niels
Holger Schmidt, Sprecher der LINKEN im Rat der Stadt, fest.
Mit dem Abgang von Sapountzoglou sei aber das politische Problem AfD
keineswegs gelöst, betont Blocks: „Solange es weiter Hetzer wie den
neuen AfD-Stadtvorsitzenden Patrick Engels gibt, der
Schusswaffengebrauch an der Grenze gegen Flüchtlinge normal findet und
friedliche Demonstranten als „Mob“ bezeichnet, muss die AfD weiter von
allen Demokraten politisch konsequent bekämpft werden.”