LINKE zu Finanz-Argumenten der Stenkhoff-Gegner:
„Stenkhoffbad verantwortlich für Rekord-
Verschuldung ALLER Kommunen in NRW?“
Die Pro-Kopf-Verschuldung aller NRW-Kommunen ist – laut Statistischem Landesamt – in den letzten 10 Jahren von 2.098 Euro auf 3.256 Euro angestiegen: also um mehr als 55 %.
Die Pro-Kopf-Verschuldung aller NRW-Kommunen ist – laut Statistischem Landesamt – in den letzten 10 Jahren von 2.098 Euro auf 3.256 Euro angestiegen: also um mehr als 55 %.
[Quelle: http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2013/pres_117_13.html]
„Das liegt nicht am Stenkhoffbad und auch nicht an allen Freibädern in NRW“, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks.
Verantwortlich für diese Fehlentwicklung seien vielmehr die Bundesregierungen von SPD/Grünen, CDU/SPD und CDU/FDP: Deren Steuersenkungen zu Gunsten von Reichen und Konzernen hätten zu erheblichen Einnahme-Verlusten der Kommunen geführt. Zugleich seien den Kommunen im Sozialbereich ständig neue Aufgaben übertragen worden, ohne deren Finanzierung sicher zu stellen.
Blocks weiter: „Diese Unterfinanzierung hat Folgen für die Lebensqualität aller Menschen und geht vor allem zu Lasten von Einkommens-Schwächeren, die weder Schwimmbad und Sauna im Keller noch einen eigenen Bibliotheks-Saal neben dem Wohnzimmer haben.“
Blocks fordert deshalb: "Wir dürfen unsere Städte nicht kaputt sparen! Wir müssen vielmehr für mehr soziale Gerechtigkeit kämpfen!"