Unser Stimmverhalten
im Rat der Stadt Bottrop
[2026/0122]
Die Neubesetzung von verschiedenen Gremien ist eine Formalie, die gelegentlich gemacht werden muss, da Personen sich meist aus persönlichen Gründen dazu entscheiden, ihr Amt niederzulegen. Wir stimmen den Neubesetzungen zu.
[2026/0171]
Wir begrüßen die Arbeit der Ernst-Löchelt-Stiftung für Kinder- und Jugendarbeit Bottrop. Der Wahl des Vorstandes dieser Stiftung stimmen wir zu.
[2026/0147]
In dem Bauturbo fehlten uns feste soziale Grundsätze für die Stadt Bottrop, die wir auch einforderten. Weil diese sozialen Grundsätze nun nicht im Bauturbo enthalten sind, können wir diesen auch nicht mittragen.
Ratsherr Ferdinand war während der Abstimmung nicht anwesend.
[2026/0159]
Wegen des nicht rechtskonformen Gesetzes des Landes NRW sind wir nun in einer Situation, in der wir die Rückkehr zu einem rechtssicheren Zustand begrüßen, aber die Erhöhung von 680 % bzw. 741 % auf 761 % ablehnen.
[2026/0033]|[2026/0036]|[2026/0038]|[2026/0039]
Wir sehen die Verordnungen zu offenen Sonntagen immer kritisch. Das Wochenende sollte dem Arbeiter zur Erholung zustehen, ohne Ausnahme.
[2026/0080]
Es geht erst um eine Klarstellung in der Satzung. Beamte sollten auch Elternbeiträge bezahlen, mussten sie aber laut der letzten Satzung nicht, wenn man diese sehr genau nahm. In der Änderung soll das berichtigt werden. Wir stimmen dem zu, dass alle Beitragspflichtigen diesen Beitrag abgeben.
Allerdings lehnen wir diesen Vorschlag ab, da es hier auch um eine generelle Erhöhung der Gebühren geht.
[2026/0126]
Anders als in TOP 10 geht es hier nur um die Klarstellung, dass Beamte auch die Gebühren der Elternbeiträge für außerunterrichtliche Betreuungsangebote zahlen sollen. Wir stimmen dafür.
[2026/0173]
Wir sprechen uns dafür aus, dass die Beaskunftung in Bottrop weitergeführt wird, weil der Kostenanstieg der Stadt Duisburg nicht mehr zu tragen ist. Leider bedeutet das auch eine Mehrbeanspruchung der Arbeiter des Bürgerbüros, die jetzt auch schon überlastet sind.
[2026/0175]
Dem Jahresabschluss stimmen wir zu.
[2026/0154]
Wir stimmen der Übertragung zu.
[2026/0149]
Westenergie hat 2024 über 900 Mio. Euro Gewinn gemacht, wovon vieles an die E.on geflossen ist. ELE ist ein Teil des E.on Konzerns.
Kommunen machen zurzeit hingegen riesige Defizite. Die Kommunen können und sollen die Last für den Netzausbau und die Energiewende für die Megakonzerne nicht tragen.
[2026/0138]
Der Schulentwicklungsplan ist in Ordnung. Die Nikolaus-Groß-Grundschule nutzt den Ort an der Beckerstraße bereits, der nun zum offiziellen Teilstandort werden soll.
[2026/0058]
Die Schulsozialarbeit ist eine essenzielle Arbeit und ein wichtiges Gut für die Schüler*innen der Stadt Bottrop. Wir stimmen dafür, diese Schulsozialarbeit weiterzuführen, auch wenn es uns zusätzlich zu den gestellten Mitteln kostet.
[2026/0169]
Wir befürworten die Teilnahme an dem Projekt des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Schwimmbäder.
[2026/0119]
Wir stimmen der Fortschreibung der Abwasserbeseitigungskonzept zu.
[2026/0178]
Die eREGIONALE verfolgt interessante Ziele und verbindet diese mit der Zusammenarbeit zu Projekten von verschiedenen Kreisen, Kommunen, Gemeinden und Städten. Wir stimmen dafür.