17. Mai 2018
DIE LINKE. NRW

Jetzt mit einer radikalen Verkehrswende in die Offensive gehen!

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf andere Länder wegen unzureichender Maßnahmen gegen die schlechte Luftqualität in vielen Ballungsräumen. Das sei die unangenehme Konsequenz von verkehrspolitischem Versagen – auch und gerade in Nordrhein-Westfalen, so Vertreter der Partei DIE LINKE. Weiterlesen

DIE LINKE. Bottrop: Aktuelle Pressemitteilungen und Infos

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18. Mai 2018

LINKE unterstützt Gratis-Schwimmen für Schüler

DIE LINKE im Rat der Stadt unterstützt die Vorschläge von SPD und CDU zum freien Eintritt von Schülerinnen und Schülern in städtischen Bädern im Sommer. Allerdings sind die Sozialisten überrascht über den plötzlichen Sinneswandel der beiden großen Fraktionen. „Auch wenn die Vorschläge inhaltlich natürlich richtig sind, ist das trotzdem eine billige PR-Masche“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest. Weiterlesen

18. April 2018
DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

LINKEN-Stammtisch zum Thema „Droht ein globaler Konflikt um Syrien?“

Die Bottroper LINKE lädt zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag, dem 19. April, kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr in lockerer Runde in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle weltpolitische Lage angesichts der zunehmenden Eskalation in Syrien diskutiert: „Droht ein globaler Konflikt um Syrien?“ Weiterlesen

13. April 2018

LINKE einig mit ver.di gegen Sonntagsöffnungen

Große Übereinstimmungen mit der Gewerkschaft ver.di stellte die Bottroper LINKE bei der Beratung der vorliegenden Vorschläge der Verwaltung in Sachen Sonntagsöffnung fest: „Wir teilen die Einschätzung von ver.di. Die geplanten Sonntagsöffnungen sind politisch abzulehnen. Sie stellen eine durch nichts gerechtfertigte Belastung der Beschäftigten und ihrer Familien dar. Darüber hinaus steht der zusätzliche Sonntagsöffnungstermin in Kirchhellen aus unserer Sicht auf juristisch äußerst wackeligen Beinen. Auch hier teilen wir die Bedenken der Kolleginnen und Kollegen von ver.di“, betont Niels Holger Schmidt, Sprecher der LINKEN im Rat der Stadt. Weiterlesen

5. April 2018
DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

Bottrop: LINKE bedauert IKEA-Ausstieg

„Wir bedauern den Ausstieg von IKEA aus Bottrop“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, ergänzt aber: „Wir waren von Anfang an weit skeptischer als alle anderen Parteien im Bottroper Rat.“ Ratsgruppensprecher Niels Holger Schmidt verweist hierzu auf eine Ratsanfrage der LINKEN vom März 2015, in der es unter anderem hieß: „Laut vielfältigen Medien-Veröffentlichungen umgeht IKEA Steuerzahlungen in Deutschland durch Kreditaufnahmen bei und Lizenzzahlungen an IKEA-Konzerngesellschaften im Ausland (Luxemburg und Niederlande): Über welche Möglichkeiten verfügt die Stadt Bottrop, die künftige IKEA-Niederlassung dennoch dazu zu bewegen, den durchschnittlich für 100 Mio. € Umsatz zu erwartenden Gewerbesteuer-Anteil in voller Höhe zu entrichten?“ Eine klare Antwort hierzu hatte es von Oberbürgermeister Bernd Tischler nicht gegeben. Weiterlesen